Logo Seebrücke Schweiz

«Weinfelden fordert die Aufnahme von mehr Menschen in Not»

Petition
Ebene: Stadt/Gemeinde
Stadt/Gemeinde: Weinfelden (TG)
Status: Abgelehnt

Behandlung

17. Juni 2021 Einreichung Interpellation

In Anlehnung an die Ablehnung der Petition von Oktober 2020, bittet die SP Weinfelden mit ihrem Antrag folgende Fragen zu beantworten:

  1. Ist die Stadt Weinfelden gewillt die Aufnahme von Flüchtlingen (insbesondere UMAs) beim Bund zu melden?
  2. Falls der Wille da ist: Welche Infrastrukturen fehlen für eine Aufnahme?
  3. In welcher Zeit können sie aufgebaut werden?

Die SP Weinfelden fragt dies beim Stadtrat an, da das Konto 5730 Asylwesen 2019 ein Überschuss von über 360’000 Franken erzielte. 2020 blieb ein Überschuss von 330’000 Franken. Deutlich wird, dass das Konto 5730 seit Jahren im positiven Bereich ist.

25. November 2020 Ablehnung

In der Antwort auf die Petition schreibt der Stadtrat, dass die Stadt Weinfelden selbstverständlich bereit sei, Flüchtlinge aufzunehmen, welche von Bund beziehungsweise Kanton zugeteilt würden. Aber mit der Aufnahme dieser Menschen sei es nicht getan, es benötige auch eine entsprechende Betreuung der Geflüchteten. Entsprechende räumliche und personelle Ressourcen bestünden in Weinfelden nicht im erforderlichen Mass und müssten zuerst aufgebaut werden.

21. Oktober 2020 Eingabe

Die Schweiz nimmt nur 53 Menschen in Not auf. Das ist nicht genug und Weinfelden will das ändern. Das Echo von Evakuieren JETZT hallt nicht nur in die grossen Städte, sondern auch bis nach Weinfelden. Gefordert wird in einer Petition die Aufnahme von Geflüchteten von den Ägäis-Inseln als auch Druck auf den Bundesrat auszuüben. Die SP-Vorstandsfrauen Dana Wassmann und Xenja Magri sammelten 107 Stimmen, um ihre Forderungen zu stützen. Hinter der Petition steckt noch viel mehr. Die beiden Frauen fordern und kritisieren konstruktiv, indem sie eine Unterkunft und Versorgungspläne für die Menschen, die alle aufgenommen werden können, vorschlagen.

Dokument

Pressespiegel

Die SP der Stadt Weinfelden hat im Oktober eine Petition an den Stadtrat eingereicht, in der sie die zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln fordert. Der Stadtrat hat nun auf das Anliegen geantwortet.

Einsatz für Flüchtlinge auch in Weinfelden
Die SP Weinfelden hat dem Stadtrat eine Petition überreicht. Sie fordert die Aufnahme von Geflüchteten von den Ägäis-Inseln in der Stadt selbst sowie Druck auszuüben auf den Bundesrat.

Stadtrat appelliert an Bundesrätin Keller-Sutter
Petitionäre fordern die Aufnahme von Flüchtlingen in Kreuzlingen. Rechtlich sind dem Stadtrat die Hände gebunden. Er wendet sich deshalb an Bundesrätin Karin Keller-Sutter und verlangt ein grösseres Engagement der Schweiz bei der Bewältigung dieser humanitären Krise.